Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen nail cosmetic feindt und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Regelungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden von nail cosmetic feindt nicht anerkannt, nail cosmetic feindt ist ein Vertriebsunternehmen für Nagelkosmetik und beliefert ausschließlich den Groß- und Einzelhandel. Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst, nail cosmetic feindt ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Mit dem Zugang der neuen Geschäftsbedingungen werden diese wirksam.
2. Preise, Versand, Lieferung
Es gelten jeweils nur die aktuellen Preise in der gültigen Preisliste. Alle angegebenen Preise verstehen sich ab Lager in Osterburg zuzüglich Fracht, Verpackung und Umsatzsteuer. Die in der Preisliste angegebenen Verkaufseinheiten sind einzuhalten. Der Versand der Ware erfolgt per Nachnahme die bei der Rechnungserstellung automatisch berücksichtigt werden. Im Falle eines Zahlungsverzuges fallen Verzugszinsen in Höhe von 12 % über dem Basiszinssatz an. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bestellungen werden schnellstmöglich nach Eingang bearbeitet. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise schriftlich verbindlich zugesagt. Transportschäden sind unverzüglich und schriftliche dem Spediteur und nail cosmetic feindt mitzuteilen. Diese Mitteilung hat spätestens innerhalb einer Kalenderwoche nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
Bankverbindung (nationaler Zahlungsverkehr):
Kto.-Inhaber: Katrin Feindt
Kto.-Nr.: 3030016918
Blz.: 81050555
Kreditinstitut: Kreissparkasse Stendal
Bankverbindung (internationaler Zahlungsverkehr):
Kto.-Inhaber: Katrin Feindt
Kreditinstitut: Kreissparkasse Stendal
IBAN: DE97810505553030016918
BIC: NOLADE21SDL
3. Originalverpackung
Die Produkte von nail cosmetic feindt dürfen nur in den Originalverpackungen weiterverkauft werden. Sie dürfen weder umgefüllt, umverpackt, noch umetikettiert werden.
4. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen nail cosmetic feindt erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von nail cosmetic feindt. Zur Weiterveräußerung ist der Besteller nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Besteller tritt seine Forderung aus der Weiterveräußerung hierdurch an nail cosmetic feindt ab. Die Abtretung wird hiermit angenommen. Nail cosmetic feindt ist berechtigt, Auskünfte über die Warenempfänger von dem Besteller zu verlangen, wenn sich der Besteller im Verzug befindet.
5. Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Ware vor, den nail cosmetic feindt zu vertreten hat, kann der Besteller zunächst wahlweise Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist nail cosmetic feindt zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die von nail cosmetic feindt zu vertreten sind oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehlt, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Nail cosmetic feindt haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung nail cosmetic feindt ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produktionshaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern nail cosmetic feindt fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 4 Wochen ab Übergabe der Ware schriftlich zu rügen. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht eine entsprechende Rügepflicht innerhalb von 2 Wochen.
6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einem Unternehmer im Sinne des § 14 BGB stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Lieferungen ist : D-39606 Osterburg. Gerichtsstand ist, soweit nach der Zivilprozeßordnung vereinbart, der Geschäftssitz von nail cosmetic feindt in D-39060 Osterburg. Nail cosmetic feindt ist berechtigt, Ansprüche gegen einen ausländischen Kunden zudem an dessen allgemeinem Gerichtsstand geltend zu machen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
8. Datenschutz
Die Vertragspartner sind berechtigt, die für die Abwicklung des Vertrages notwendigen Daten nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bundes- und Landesgesetze zu verarbeiten.
9. Wirksamkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
10. Newsletter
Bei einem Newsletter kann es sich um Angebote oder gratis Produkte handeln - hier ist zu beachten das es immer nur pro Kunde / Bestellung gültig ist. Immer nur solnage der Vorrat reicht - der Rechtsweg ist ausgeschlossen - Farbabweichungen sind möglich. Vertiebspartner und Großhändler der Firma ncf sind ausgeschlossen.
Osterburg, den 01.01.2011